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Schäuble macht 2011 weniger Schulden

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16.12.2011

Haushaltsdebatte Schäuble macht 2011 weniger Schulden

Berlin – In diesem Jahr wird die Neuverschuldung des Bundes viel geringer ausfallen als geplant: Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) muss 2011 nur knapp unter 20 Milliarden Euro an neuen Krediten aufnehmen.

Das ergaben vorläufige Berechnungen des Bundesfinanzministeriums, die dem „Spiegel“ vorliegen. Ursprünglich hatte Schäuble für dieses Jahr eine Nettokreditaufnahme von 48,4 Milliarden Euro angesetzt. Grund für die günstige Entwicklung ist die robuste Konjunktur. Sie spült dem Fiskus Steuereinnahmen weit über Plan in die Kassen.

Für das kommende Jahr sieht die Haushaltsplanung Schäubles eine Neuverschuldung von bislang 26 Milliarden Euro vor. Noch nicht berücksichtigt sind dabei zusätzliche Belastungen von 4,3 Milliarden Euro, die entstehen, weil der ständige Euro- Rettungsschirm ESM auf Mitte 2012 vorgezogen werden soll.

Diese Mehrausgaben sollen im Wege einen Nachtragshaushalts im Frühjahr nächsten Jahres berücksichtigt werden. Dafür sollen an anderer Stelle Ausgaben in gleicher Höhe wegfallen, so dass die geplante Neuverschuldung gleich hoch ausfällt.

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