Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Wolfgang Schäuble

© dts Nachrichtenagentur

06.06.2012

Bundeshaushalt Schäuble kritisiert Ausgabenanstieg der FDP

Daniel Bahr verzeichnet den größten Ausgabenanstieg.

Berlin – Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat Forderungen der FDP nach einem vorzeitigen Ausgleich des Bundeshaushalts 2014 mit Verweis auf Mehrausgaben der FDP-Minister zurückgewiesen. Er könne solchen Forderungen nicht nachgeben, solange FDP-Minister keine eigenen Sparanstrengungen unternähmen und ihre Ausgaben weiter deutlich stiegen, sagte Schäuble nach Informationen der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe) aus Teilnehmerkreisen in der Sitzung des CDU-Präsidiums am vergangenen Montag.

Laut einem internen Papier des Ministeriums verzeichnet FDP-Gesundheitsminister Daniel Bahr mit einem Plus von 61 Prozent den größten Ausgabenanstieg zwischen 2009 und den Ressortanmeldungen für 2013. Lasse man die von der Koalition gewünschten Mehrausgaben für Bildung und Forschung im Etat von CDU-Ministerin Annette Schavan beiseite, folgen das Justizministerium von FDP-Ressortchefin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger mit plus 14,6 Prozent sowie das Entwicklungshilfeministerium von Dirk Niebel (FDP) mit plus 13 Prozent. Auch Außenminister Guido Westerwelle (FDP) habe einen Anstieg von knapp zehn Prozent in vier Jahren zu verantworten, heißt es in dem Papier.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/schaeuble-kritisiert-ausgabenanstieg-der-fdp-54633.html

Weitere Nachrichten

Thomas Oppermann SPD 2015

© Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 DE

SPD Oppermann will Einigung über Rentenniveau noch vor der Wahl

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Thomas Oppermann, hat die Union und seine eigene Partei davor gewarnt, sich im Wahlkampf in einen "Wettlauf ...

Kreml Moskau Russland

© Минеева Ю. (Julmin) / CC BY-SA 1.0

Umfrage Jeder Dritte fürchtet Krieg mit Russland

In einer Umfrage ermittelte das Forsa-Institut für den stern, wie die Deutschen die Beziehungen zu Russland einschätzen. Mit der Annexion der Krim, dem ...

Wahlurne Umfrage

© Alexander Hauk / bayernnachrichten.de / gemeinfrei

“Stern”-RTL-Wahltrend Union legt weiter zu und vergrößert Abstand zur SPD

Die Union aus CDU und CSU gewinnt im stern-RTL-Wahltrend erneut einen Prozentpunkt hinzu und kommt nun auf 35 Prozent. 13 Prozentpunkte weniger hat die ...

Weitere Schlagzeilen