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Wolfgang Schäuble

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27.05.2015

Schäuble Entscheidung über Kapitalverkehrskontrollen ist Sache Athens

„Wir haben gesagt, wir helfen euch.“

Berlin – Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hält die Einführung von Kapitalverkehrskontrollen im Kampf gegen die Krise in Griechenland offenbar für ein mögliches Szenario. Darauf lassen Aussagen Schäubles in einem Gespräch mit dem US-Wirtschaftsprofessor Kenneth Rogoff schließen, das am Donnerstag in der Wochenzeitung „Die Zeit“ erscheint: „Die Entscheidung über Kapitalverkehrskontrollen obliegt allein den Mitgliedsstaaten“, sagte Schäuble auf die Frage, ob er eine solche Entwicklung für möglich halte.

In dem Gespräch schlägt Rogoff vor, Griechenland könnte sich durch eine Einschränkung des Kapitalverkehrs für fünf oder zehn Jahre Zeit verschaffen, um seine Wirtschaft zu sanieren. De facto sei dann ein Euro in Griechenland „weniger wert als ein Euro in Deutschland oder Frankreich“. Aus diesem Grund sind derlei Einschränkungen hoch umstritten.

Unabhängig von der Frage der Kapitalkontrolle rief Schäuble die griechische Regierung auf, eine Entscheidung über die Zukunft des Landes in der Währungsunion zu treffen. „Wir haben gesagt, wir helfen euch, aber ihr müsst finanziell wieder auf eigene Beine kommen. Das ist die Philosophie des Rettungsprogramms. Die neue Regierung sagt: Wir wollen den Euro behalten, aber wir wollen das Programm nicht mehr. Das passt nicht zusammen“, sagte Schäuble.

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