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Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle

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08.09.2015

Schäuble Bewältigung der Flüchtlingskrise hat „absolute Priorität“

Die Aufgabe solle „wenn möglich ohne neue Schulden realisiert“ werden.

Berlin – Die Bewältigung der Flüchtlingskrise hat für Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) „absolute Priorität“. Die Aufgabe solle „wenn möglich ohne neue Schulden realisiert“ werden, sagte Schäuble zum Auftakt der Haushaltsberatungen am Dienstag im Bundestag.

Der CDU-Politiker appellierte vor diesem Hintergrund an seine Minister-Kollegen, ihre Ausgabenwünsche zurückzustellen. Der Bund will im kommenden Jahr zusätzlich etwa sechs Milliarden Euro zur Bewältigung der Flüchtlingskrise bereitstellen.

Der Finanzminister warnte zudem vor einem „Überbietungswettbewerb“ zwischen Bund, Länder und Kommunen. Die Diskussionen um Milliarden-Beträge seien schädlich, da sie die Akzeptanz zur Aufnahme von Flüchtlingen gefährde, warnte Schäuble.

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