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Schäffler knüpft Zustimmung zu ESM an Bedingungen

© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

16.12.2011

FDP Schäffler knüpft Zustimmung zu ESM an Bedingungen

Berlin – Der Wortführer der Euro-Skeptiker in der FDP, Frank Schäffler, hält sich trotz des positiven Votums der Parteibasis zur Euro-Rettung seine Zustimmung zum dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM im Januar im Bundestag offen.

„Ich warte den Gesetzentwurf ab, inwiefern die FDP sich dort wiederfindet. Insbesondere die Frage der Gläubigerbeteiligung war für die FDP wichtig“, sagte der Bundestagsabgeordnete „Handelsblatt-Online„.

Den Ausgang des Mitgliederentscheids wertet Schäffler, der die Abstimmung federführend initiiert hatte, nicht als Rückschlag für ihn und seine Mitstreiter. „Trotz der Niederlage unseres Antrages ist es ein Gewinn unserer innerparteilichen Demokratie“, sagte er. „Der Weg ist das Ziel.“ Das müsse die FDP nutzen und dabei auch die 44 Prozent der Mitglieder mitnehmen, die für seinen Antrag gestimmt hätten.

Bei dem Mitgliederentscheid hatten sich mehr als 54 Prozent für die Position des FDP-Bundesvorstands ausgesprochen. Der Antrag der Euro-Skeptiker erhielt 44 Prozent der Stimmen. Zudem wurde das für einen gültigen Entscheid notwendige Quorum von 21.500 Stimmen verfehlt.

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