Schäfer-Gümbel SPD will Energiewende nicht bremsen
Die SPD wolle die Energiewende zum Erfolg führen.
Berlin – Der hessische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel hat Spekulationen vehement widersprochen, die SPD wolle die Energiewende bremsen. „Wir wollen die Energiewende nach dem Chaos, das Schwarz-Gelb bei dem Thema angerichtet hat, zum Erfolg führen. Das ist unser klar erklärtes Ziel“, sagte Schäfer-Gümbel der „Frankfurter Rundschau“ (Donnerstagsausgabe).
Gerade der Umbau des Energiesystems bringe große Chancen für Arbeitsplätze und Wohlstand. Er sei „das größte Konjunkturprogramm seit dem Marshallplan“, meinte er. Die Linie, mit der die SPD in die Koalitionsgespräche gehe, sei klar: „Die Energiewende wird nicht gebremst.“
Zweifel am SPD-Kurs waren besonders nach einem Interview von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) aufgetaucht. Sie äußerte, wenn Jobs gefährdet seien, müsse die Energiewende gebremst werden. Kraft ist SPD-Verhandlungsführerin der Energie-Arbeitsgruppe in den schwarz-roten Gesprächen. Schäfer-Gümbel ist ebenfalls Mitglied in diesem Gremium.
Der SPD-Politiker sagte, seine Partei wolle die Wende, und zwar „einschließlich des Strukturwandels, der damit verbunden ist. Damit das funktioniert, müssen industrielle Arbeitsplätze wettbewerbs- und zukunftsfähig bleiben. Deshalb brauchen wir eine nachhaltige Balance. Darauf hat Hannelore Kraft völlig zu recht hingewiesen.“
In der Vergangenheit habe es in der SPD „engagierte Diskussionen über Tempo und Zielschritte der Energiewende“ geben, räumte Schäfer-Gümbel ein. „Gleichzeitig haben die Bundesländer sehr unterschiedliche energiepolitische Voraussetzungen, die auch in die Diskussion einfließen.“
31.10.2013 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de