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Flüchtlinge

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24.08.2016

"Schäbiger Deal" Pro Asyl fordert Kündigung von Flüchtlingsabkommen mit Türkei

Die EU müsse sich von diesem „schäbigen Deal“ verabschieden.

Berlin – Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl fordert die EU auf, das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei zu beenden. Sie begründet dies mit der mangelnden Versorgung von Flüchtlingen mit Nahrung, überfüllten Haftlagern und fehlender medizinischer Behandlung der Schutzsuchenden in der Türkei und in Griechenland.

„Umgesetzt wurden von den Vereinbarungen im Deal vor allem die Abschottungsmaßnahmen – nicht nur die Ägäis, sondern auch die türkischen Landgrenzen zu Griechenland und Bulgarien wurden weiter abgeriegelt“, kritisiert Europareferent Karl Kopp in einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung „neues deutschland“ (Mittwochausgabe).

Die EU müsse sich von diesem „schäbigen Deal“ verabschieden. „Statt zynische Debatten über »Plan A«- oder »Plan B«-Szenarien zu führen, muss der Fokus auf Menschenrechte und Flüchtlingsschutz gelegt werden“, so Kopp.

Das solle jedoch nicht bedeuten, dass finanzielle Hilfen für Flüchtlinge in Ländern wie der Türkei eingestellt werden sollten – „im Gegenteil, die Unterstützung der Hauptaufnahmeländer muss massiv ausgeweitet werden“. Kopp schlägt vor, Resettlement-Programme auszuweiten und legale wie gefahrenfreie Wege für Schutzsuchende nach Europa zu eröffnen. „Das menschenverachtende Experiment auf den griechischen Inseln muss unverzüglich beendet werden.“

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