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Sarrazin-Abberufungsantrag füllt 20 Seiten

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04.09.2010

Sarrazin-Abberufungsantrag füllt 20 Seiten

Frankfurt/Main – Der Abberufungsantrag der Bundesbank zur Entlassung von Vorstandsmitglied Thilo Sarrazin umfasst 20 Seiten. Es lese sich „wie die Beschreibung eines notorischen Störenfrieds“, schreibt der „Spiegel“, der das Dokument vorliegen hat. Die Bundesbank stützt ihre juristische Begründung demnach nicht nur auf die Äußerungen im Zusammenhang mit seiner aktuellen Buchpublikation, sondern auf sein gesamtes öffentliches Gebaren seit 2009. Die juristische Expertise listet akribisch alle Interview-Äußerungen sowie zahlreiche Stimmen aus dem In- und Ausland auf. Die Zitate-Sammlung dient den Bundesbank-Juristen laut Spiegel-Bericht als Beleg, dass der Ruf der Institution Schaden genommen habe.

In einem dem Gutachten vorangestellten Brief an den Bundespräsidenten schreiben Bundesbankchef Axel Weber und sein Vize Franz-Christoph Zeitler, Sarrazin sei nach seinem Anstellungsvertrag verpflichtet, „Mäßigung und Zurückhaltung zu wahren, die sich aus seiner Stellung gegenüber der Allgemeinheit und aus der Rücksicht auf die Pflichten seines Amtes ergeben“.

Er habe die Pflicht, „sich jederzeit in einer Weise zu verhalten, die das Ansehen der Deutschen Bundesbank und das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Deutsche Bundesbank aufrechterhält und fördert.“ Gegen diese Pflichten habe Sarrazin „durch sein Verhalten in der Öffentlichkeit in gravierender Weise verstoßen“.

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