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Sarkozys Partei UMP in der Zerreißprobe

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06.05.2012

Wahl in Frankreich Sarkozys Partei UMP in der Zerreißprobe

Sturz ins Machtvakuum – Wer wird Chef? – Befürchtungen vor den Parlamentswahlen im Juni.

Paris – Eine Niederlage von Nicolas Sarkozy bei der französischen Präsidentschaftswahl stellt seine Partei UMP vor eine Zerreißprobe. Sarkozy hat angekündigt, sich in diesem Fall aus der Politik zurückzuziehen und in die Privatwirtschaft zu gehen. Damit könnte ein Machtvakuum an der Spitze entstehen. Sarkozy war noch immer die bestimmende Person in der Partei, wenn sie auch während seiner Präsidentschaft formal von Jean-François Copé geleitet wurde. Um eine Wahl Sarkozys nicht zu gefährden, hatte es offiziell keinerlei Plan B gegeben.

Copé hat durchblicken lassen, dass sich die verschiedenen Strömungen bei der UMP in Zukunft offiziell organisieren könnten. Außerdem will er eine personelle Verjüngung der Partei erreichen. Es wird aber erwartet, dass neben Copé auch der frühere Premierminister Alain Juppé und der amtierende Premierminister François Fillon Anspruch auf die Führung der Partei erheben. Die drei trafen sich bereits am Mittwoch in Bordeaux bei einer Wahlveranstaltung. Der Vorstand der Partei will sich am Montag zu einer Sondersitzung in Paris treffen.

Die Verlierer bleiben zuhause

Die Partei ist unter Druck, denn sie muss auch die Parlamentswahlen am 10. und 17. Juni vorbereiten. Üblicherweise statten die Franzosen einen neuen Präsidenten großzügig mit einer Mehrheit aus. Die Sympathisanten des geschlagenen Kandidaten blieben eher zuhause, sagte der Politikwissenschaftler Pascal Perrineau am Sonntag dem Radiosender France Info.

2007 hatte die UMP im Gefolge der Präsidentenwahl 313 Sitze erzielt, die Sozialisten kamen nur auf 186. Das Ergebnis wurde durch den Hebel des Mehrheitswahlrechts verstärkt. Umgekehrt könnte diesmal eine Niederlage für die UMP herauskommen, deren Name Union pour un Mouvement populaire „Union für eine Volksbewegung“ bedeutet.

Bayrou und Le Pen gegen die Präsidentenpartei

Die Lage der UMP wird verkompliziert durch die Tatsache, dass der liberale Ex-Präsidentschaftskandidat François Bayrou erklärt hatte, er stimme für Hollande. Er hatte sich damit von seinen traditionellen Allierten bei der UMP abgewendet, ein weiterer Rückschlag für Sarkozy und seine Partei.

Obendrein könnten die Rechtsradikalen um Marine Le Pen nach ihrem guten Ergebnis in der ersten Runde der Präsidentenwahl die Niederlage der UMP verstärken. Sie hatten 17,9 Prozent der Stimmen erzielt. Es wird erwartet, dass es diesmal ihren Kandidaten gelingen wird, in einigen Dutzend Wahlkreisen in den zweiten Wahlgang vorzudringen und dort in Dreier-Rennen mit der UMP und den Sozialisten entweder einige eigene Abgeordnete zu bekommen oder den UMP-Kandidaten so viele Stimmen abzujagen, dass Sozialisten gewählt werden.

2007 hatte die Front National keinen einzigen Abgeordnetensitz errungen. Le Pen hofft nun sogar darauf, die stärkste Kraft der Opposition zu werden. Sollte das eintreten, wäre das eine absolute Katastrophe für die UMP.

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