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Sarkozy verschärft Ton gegenüber Assad

© UN / Jean-Marc Ferre

19.04.2012

Syrien Sarkozy verschärft Ton gegenüber Assad

Alain Juppé drohte am Donnerstagabend der syrischen Regierung zudem mit „anderen Optionen“.

Paris – Der französische Präsident Nicolas Sarkozy hat den Ton gegenüber der syrischen Führung um Präsident Baschar al-Assad erneut verschärft. In einem Gespräch mit dem französischen Radiosender „Europe 1“ sagte Sarkozy am Donnerstag, Assad lüge schamlos, er wolle „Homs ausradieren, so wie Gaddafi es mit Bengasi vorgehabt“ habe. Der Präsident Frankreichs erklärte überdies, dass sein Land jene arabischen Staaten unterstützen werde, die in Syrien eingreifen wollen. Sarkozy zeigte sich in dem Gespräch außerdem überzeugt davon, dass das syrische Regime keine Zukunft habe.

Der französische Außenminister Alain Juppé drohte am Donnerstagabend der syrischen Regierung zudem mit „anderen Optionen“, sollte der Friedensplan des ehemaligen UN-Generalsekretärs Kofi Annan nicht umgesetzt werden. „Wir haben beschlossen, dass der UN-Sicherheitsrat andere Optionen prüfen soll“, erklärte Juppé nach einem Treffen der „Freunde Syriens“ in Paris, an dem auch Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) teilgenommen hatte.

Unterdessen unterzeichnete das sechsköpfige Vorausteam der UN-Beobachtermission in Syrien am Donnerstag eine erste Vereinbarung mit der Regierung um Präsident Assad. Diese solle als Grundlage für weitergehende Verhandlungen über die Befugnisse und Aufgaben der Mission und der Regierung fungieren.

Zwar wurden die UN-Beobachter bei Besuchen an verschiedenen Orten in ihrer Bewegungsfreiheit nicht eingeschränkt, allerdings sei ihnen der Besuch der Oppositionshochburg Homs durch die syrische Regierung verweigert worden, schrieb UN-Generalsekretär Ban Ki-moon in einem Brief an den UN-Sicherheitsrat. Die syrische Führung verwies ihrerseits darauf, dass die Sicherheitslage einen Besuch in Homs derzeit nicht zulassen würde.

In Syrien gehen Regierungstruppen seit über einem Jahr gegen die Oppositionsbewegung im Land vor. UN-Angaben zufolge sollen bei den Kämpfen bislang mehr als 9.000 Menschen getötet worden sein. Seit einer Woche gilt zudem eine Waffenruhe, die sich bislang allerdings als brüchig erwiesen hat. So kamen in den vergangenen sieben Tagen Oppositionsangaben zufolge mehr als 120 Menschen bei Auseinandersetzungen zwischen oppositionellen Kräften und den Regierungstruppen ums Leben.

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