Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Frauke Petry

© über dts Nachrichtenagentur

17.08.2017

Sachsen Ausschuss will Immunität von Frauke Petry aufheben

Dabei geht es um die Frage, ob Petry bei einer Anhörung einen Meineid geleistet hat.

Dresden – Der Immunitätsausschuss des sächsischen Landtags hat die Aufhebung der Immunität von AfD-Chefin Frauke Petry empfohlen. Das wurde am Donnerstag nach der Sitzung des Gremiums bekannt.

Dabei geht es um die Frage, ob Petry bei einer Anhörung einen Meineid geleistet hat. So soll sie vor dem Wahlprüfungsausschuss falsche Angaben zur Wahlkampffinanzierung ihrer Partei gemacht haben.

Bei der Aufstellung der Kandidatenliste zur sächsischen Landtagswahl 2014 hatte die AfD einen Kandidaten von der Liste gestrichen, obwohl er von einem Parteitag gewählt worden war – angeblich, weil er sich weigerte, der Partei ein Darlehen zu geben, zu dem alle Kandidaten gedrängt worden sein sollen.

Die Partei bestritt dies und Petry war dazu im November 2015 befragt worden. Dabei sagte sie, dass sie selbst der Partei auch kein Darlehen gegeben habe.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/sachsen-ausschuss-will-immunitaet-von-frauke-petry-aufheben-100578.html

Weitere Nachrichten

Stimmzettel für die Bundestagswahl

© über dts Nachrichtenagentur

Umfrage Jeder Zweite vor Bundestagswahl unentschieden

Fast die Hälfte der Wahlberechtigten weiß noch nicht, welche Partei sie bei der Bundestagswahl am 24. September wählen wird. Das ergab eine Umfrage des ...

Air Berlin

© über dts Nachrichtenagentur

SPD Maas fordert verpflichtende Insolvenzabsicherung für Airlines

Angesichts des Insolvenzantrags der Air Berlin hat sich Justizminister Heiko Maas (SPD) dafür ausgesprochen, EU-weit alle Fluggesellschaften zu einer ...

Air-Berlin-Maschine

© über dts Nachrichtenagentur

Dobrindt Air-Berlin-Insolvenz kann deutsche Luftfahrt stärken

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) glaubt, dass die Abwicklung der insolventen Fluggesellschaft Air Berlin die deutsche Luftfahrtwirtschaft ...

Weitere Schlagzeilen