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08.01.2011

Sachsen-Anhalt Notprogramm gegen Schlaglöcher

Magdeburg – Das Land Sachsen-Anhalt will ein Schlagloch-Notprogramm auflegen, um den finanziell klammen Städten, Gemeinden und Kreisen bei der Beseitigung der Winterschäden unter die Arme zu greifen. Das berichtet die „Mitteldeutsche Zeitung“.

Während etwa in Sachsen noch gestritten wird, ob der Freistaat den Städten beispringt, schafft die schwarz-rote Koalition in Magdeburg Fakten. „Wir wollen einen Weg finden, wie wir den Kommunen helfen können“, sagte Verkehrsminister Karl-Heinz Daehre (CDU).

Er betonte aber, dass es „keinen Blankoscheck“ für die Städte und Kreise geben werde. „Es geht um Nothilfe. Wir werden nicht alle Probleme lösen können. Aber wir haben die Pflicht, die Verkehrssicherheit sicher zu stellen.“ Dienstag werde das Kabinett die Hilfe beraten.

Daehre, Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) und Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD) haben die Hilfsaktion schon einmal vorbesprochen. Nun soll Daehre den Auftrag bekommen, den Reparaturbedarf zu ermitteln. Dann soll beraten werden, wo das Geld herkommt. „Ich gehe davon aus, dass wir eine zweistellige Millionensumme benötigen“, sagte Bullerjahn. Die Summe müssten alle Ministerien durch Einsparungen erbringen.

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