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Deutsche Bahn

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21.12.2012

Deutsche Bahn Sachsen-Anhalt fordert 110 Millionen Euro zurück

„Die Ansprüche des Landes werden durchgesetzt.“

Halle – Das Land Sachsen-Anhalt fordert von der Deutschen Bahn 110 Millionen Euro zurück. Das Geld wurde im Rahmen der Nahverkehrs-Verträge für die Bereitstellung von Zugnahverkehr als eine Art Kostenaufschlag für personalintensive Strecken bezahlt. Aus Sicht des Landes allerdings zu Unrecht. Derzeit laufen Verhandlungen über die Rückzahlung, notfalls will das Land klagen. „Ich kann nicht sagen, dass wir auf 110 Millionen Euro verzichten würden. Die Ansprüche des Landes werden durchgesetzt“, sagte der Chef des Nahverkehrsservice Sachsen-Anhalt (Nasa), Klaus Rüdiger Malter, der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Freitagausgabe).

Laut Malter geht es bei der Rückforderung um die sogenannten Regionalfaktoren. Die Bahn Netz AG, der die Zugstrecken gehören, erhebt diese auf Zugstrecken, die nach der Wiedervereinigung nicht komplett modernisiert wurden und bei denen zum Beispiel elektronische Stellwerke fehlen – dort müssten dann Weichen oder Signale per Hand gestellt werden. Mit Verweis auf diesen Personalaufwand hat die Netz AG jahrelang den Faktor als einen Aufschlag für einige Regionalstrecken verlangt.

Das Land zahlt Zuschüsse an die Bahnunternehmen für den regionalen Zugverkehr – und darüber eben auch die höheren Kosten für die Benutzung der Zugstrecken. „Die Bundesnetzagentur hat die Regionalfaktoren aber für rechtswidrig erklärt“, so Malter. Ab kommendem Jahr würden diese bundesweit auch nicht mehr erhoben. „Wenn die jetzt rechtswidrig sind, waren sie es früher aus unserer Sicht auch“, sagte Malter.

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