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20.01.2011

RWE-Vorstand kritisiert Solarförderung

Essen – Angesichts der Einigung bei der Solarförderung hat der Energiekonzern RWE die Macht der Verbände in diesem Bereich kritisiert. „Die Solarlobby ist mit weitem Abstand die beste Lobby, die wir in Deutschland haben. Die schlägt sogar die Bauern“, sagte Leonhard Birnbaum, der im RWE-Vorstand für die Strategie verantwortlich ist, dem „Tagesspiegel“. „Die haben es geschafft, hinter verschlossenen Türen einen Deal mit der Regierung zu machen, ohne dass jemand schimpft. Stellen Sie sich mal vor, wir hätten so etwas gemacht.“ Der RWE-Manager verwies damit auf die Einigung zwischen Unternehmen der heimischen Solarwirtschaft und Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU), die Fördersätze deutlich weniger als erwartet zu kürzen. RWE erzeugt seinen Strom vor allem in Kohle- und Atomkraftwerken und nur zu fünf Prozent mit erneuerbaren Energien.

Birnbaum sprach sich zugleich dagegen aus, schon genehmigte Förderungen rückwirkend zu kürzen, wie es etwa in Spanien gemacht worden ist und vereinzelt auch hierzulande gefordert wird. „Rückwirkende Anpassungen beschädigen immer das Investitionsvertrauen. Vertrauensschutz ist ein hohes Gut, das zu unterminieren, selbst mit edlen Absichten, rächt sich später an anderer Stelle“, sagte Birnbaum. „Ich möchte die Regierung sehen, die 100.000 Eigenheimbesitzern die Zulagen streicht“, meinte der RWE-Vorstand. „Vollkommen inakzeptabel wäre es aber, die Förderung nur den Großen zu streichen und den Privatleuten zu lassen.“

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