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RWE prüft Klage gegen Brennelementesteuer

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08.09.2010

RWE prüft Klage gegen Brennelementesteuer

Essen – Die Atombranche will ihren Widerstand gegen die Brennelementesteuer trotz längerer Laufzeiten für Kernkraftwerke offenbar nicht aufgeben. Eine Klage sei noch nicht vom Tisch, erklärte Deutschlands größter Stromproduzent RWE. „Die Steuer trifft uns hart“, sagte RWE-Vizechef Rolf Martin Schmitz im Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“. Über juristische Schritte werde der Konzern „im Zusammenhang mit einer Gesamtbewertung des beschlossenen Pakets entscheiden“.

Die Steuer von jährlich 2,3 Milliarden Euro gilt als einer der wichtigsten Posten zur Haushaltssanierung im Ressort von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). In der Energieindustrie werden schon Tage nach der Entscheidung Zweifel laut, ob die beschlossene Laufzeitverlängerung von acht Jahren für alte Meiler und 14 für neue für den Umbau der Branche ausreicht. „Wir hatten uns längere Laufzeiten gewünscht“, sagt Schmitz. Technisch sei mehr möglich, das zeigten die Laufzeiten baugleicher Meiler im Ausland.

Der Konzern hält eine zweite Laufzeitverlängerung in einigen Jahren für möglich: „In acht Jahren wird man analysieren müssen, ob wir beim Umbau der Energiebranche weit genug gekommen sind“, sagte Schmitz weiter. „Weder die Energieszenarien, noch das Konzept der Regierung haben mich zuversichtlicher gemacht, dass ein schneller und radikaler Umstieg allein auf erneuerbare Energien technisch machbar, zuverlässig und auch noch bezahlbar ist.“

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