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Straßenszene in Syrien

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11.07.2012

Syrien-Resolution Russland will Fortsetzung der Beobachtermission

Experten sehen allerdings keine Chance für den Entwurf im Sicherheitsrat.

New York – Russland hat einen neuen Resolutionsentwurf zur Lösung des Syrien-Konflikts in Umlauf gebracht, der eine reine Fortsetzung der Beobachtermission vorsieht. Sie solle „die Bemühungen des internationalen Sondergesandten Kofi Annan bei der Umsetzung seines Friedensplans weiter zu unterstützen“, erklärte der stellvertretende Uno-Botschafter Russlands, Igor Pankin, am Dienstagabend vor einer Sitzung des Sicherheitsrates.

Der russische Entwurf enthält jedoch keine Forderung nach Sanktionen gegen Regierung oder Opposition in Syrien, im Falle der Friedensplan werde nicht umgesetzt.

Experten sehen allerdings keine Chance für den Entwurf im Sicherheitsrat. Die westlichen Staaten wollen den Druck auf Machthaber Baschar al-Assad erhöhen und fordern wirtschaftliche Sanktionen bis hin zu einem Militäreinsatz.

Am Mittwoch wird der UNO-Sondergesandte Annan den Sicherheitsrat über die aktuelle Lage in Syrien informieren. Er war in den vergangenen Tagen zu Gesprächen in Damaskus, Teheran und Bagdad.

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