Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Elmar Brok CDU

© CDU/CSU-Bundestagsfraktion / CC BY-SA 3.0

18.06.2016

Russland-Sanktionen Brok schließt rasche Lockerung aus

Verlängerung für weitere sechs Monate stehe für Brok „außer Frage“.

Osnabrück – Der Unions-Europapolitiker Elmar Brok schließt eine rasche Lockerung der Sanktionen gegen Russland aus. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag) sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament, die anstehende Verlängerung der Strafmaßnahmen der EU für weitere sechs Monate stehe für ihn „außer Frage“.

Der entsprechende Beschluss wird möglicherweise schon in der kommenden Woche ergehen. Für Dienstag sind Beratungen der EU-Botschafter zu den Sanktionen wegen Moskaus Unterstützung prorussischer Separatisten in der Ostukraine angesetzt.

Eine stufenweise Lockerung kommt für Brok erst im Anschluss in Betracht – „und auch nur dann, wenn es Fortschritte im Friedensprozess gibt“, wie der CDU-Politiker betonte. Länder wie Italien, Ungarn, Griechenland und Zypern und auch das französische Parlament drängen seit längerem darauf. Auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) gilt als Befürworter einer schrittweisen Rückführung. „Die wirtschaftlichen Sanktionen, also die, die richtig weh tun, dürfen nur nach vollständiger Umsetzung von Minsk beseitigt werden“, betonte allerdings Brok.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/russland-sanktionen-brok-schliesst-rasche-lockerung-aus-94260.html

Weitere Nachrichten

Flughafen Leipzig/Halle

© über dts Nachrichtenagentur

Bericht Bundesregierung sagt Abschiebeflug nach Afghanistan ab

Die Bundesregierung hat laut eines Berichts von "Spiegel Online" einen für kommenden Mittwoch geplanten Abschiebe-Flug für abgelehnte Asylbewerber ...

Bundeswehr-Panzer "Marder"

© über dts Nachrichtenagentur

Bericht Nato-Generalsekretär unterstützt Bundeswehrreform

Nach Ansicht von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bewegt sich Deutschland bei der Übernahme von Lasten in der Nato in die richtige Richtung. ...

Fahnen von EU und Großbritannien

© über dts Nachrichtenagentur

CDU McAllister fordert schnellen Brexit

Zum zügigen Handeln in Sachen Brexit hat der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament, David McAllister, die britische Regierung ...

Weitere Schlagzeilen