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Elmar Brok CDU

© CDU/CSU-Bundestagsfraktion / CC BY-SA 3.0

18.06.2016

Russland-Sanktionen Brok schließt rasche Lockerung aus

Verlängerung für weitere sechs Monate stehe für Brok „außer Frage“.

Osnabrück – Der Unions-Europapolitiker Elmar Brok schließt eine rasche Lockerung der Sanktionen gegen Russland aus. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag) sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament, die anstehende Verlängerung der Strafmaßnahmen der EU für weitere sechs Monate stehe für ihn „außer Frage“.

Der entsprechende Beschluss wird möglicherweise schon in der kommenden Woche ergehen. Für Dienstag sind Beratungen der EU-Botschafter zu den Sanktionen wegen Moskaus Unterstützung prorussischer Separatisten in der Ostukraine angesetzt.

Eine stufenweise Lockerung kommt für Brok erst im Anschluss in Betracht – „und auch nur dann, wenn es Fortschritte im Friedensprozess gibt“, wie der CDU-Politiker betonte. Länder wie Italien, Ungarn, Griechenland und Zypern und auch das französische Parlament drängen seit längerem darauf. Auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) gilt als Befürworter einer schrittweisen Rückführung. „Die wirtschaftlichen Sanktionen, also die, die richtig weh tun, dürfen nur nach vollständiger Umsetzung von Minsk beseitigt werden“, betonte allerdings Brok.

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