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Russland blockiert arabisch-europäische Syrien-Resolution

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28.01.2012

UN Russland blockiert arabisch-europäische Syrien-Resolution

Moskau gegen alle Andeutungen von Sanktionen und eines Waffenembargos.

New York – Russland hat noch erhebliche Vorbehalte gegen eine von arabischen und europäischen Staaten im UN-Sicherheitsrat vorgelegte Resolution zur Beilegung der Krise in Syrien. Der von Marokko eingebrachte Entwurf überschreite für Moskau mehrere “rote Linien”, sagte der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin am Freitag in New York. Dazu gehörten alle Andeutungen von Sanktionen und eines Waffenembargos. “Wir müssen uns darauf konzentrieren, einen politischen Dialog aufzubauen”, sagte Tschurkin.

Der britische UN-Botschafter Mark Lyall Grant betonte hingegen, dass in dem Text, der auf den jüngsten Empfehlungen der Arabischen Liga basiere, keine Sanktionen und kein Waffenembargo erwähnt seien. Der Entwurf stoße auf breite Unterstützung bei den anderen Mitgliedern des Sicherheitsrats. “Wir wollen, wie die Araber, eine einstimmige Resolution”, sagte Lyall Grant. “Es wird Zeit, dass wir die Bemühungen der Arabischen Liga unterstützen.”

Nach Angaben der UN wurden beim Vorgehen der syrischen Regierung gegen Demonstranten in den vergangenen Monaten mindestens 5.400 Menschen getötet. Europäische Diplomaten hatten sich in dieser Woche zusammen mit Diplomaten aus arabischen Ländern bemüht, eine Resolution zu erarbeiten, die die gegenwärtige Mission der Arabischen Liga in Syrien zur Beendigung der Krise unterstützt.

Der französische UN-Botschafter Gerard Araud erklärte, er erwarte, dass ab Mittwoch, einen Tag nachdem Katar den Sicherheitsrat über die Lage in Syrien informiert haben wird, ein “sehr entschlossener Verhandlungsprozess” auf Botschafterebene beginnt.

Das Ergebnis ist aber noch unklar. Die Vetomächte Russland und China blockierten im Herbst schon einmal eine von den Europäern eingebrachte Resolution zu Syrien.

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