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Rundfunkgebühr bleibt vorerst stabil

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17.01.2012

Sparkurs Rundfunkgebühr bleibt vorerst stabil

Finanz-Kommision erwartet Einsparungen von ARD und ZDF.

Mainz – ARD und ZDF sollen ihren Sparkurs in den kommenden Jahren fortsetzen, die Rundfunkgebühren allerdings nicht erhöht werden. Dies empfiehlt die unabhängige Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) in ihrem 17. Bericht, den sie am Dienstag in Mainz an den Vorsitzenden der Rundfunkkommission der Länder, Kurt Beck, übergab. Die Empfehlungen sind Grundlage für die entscheidenden Beschlüsse der Länderparlamente.

Zur Begründung sagte der KEF-Vorsitzende Heinz Fischer-Heidlberger, das Gremium habe für ARD und ZDF in den Jahren 2013 bis 2016 einen Fehlbetrag von insgesamt 304 Millionen errechnet. Dieser falle verhältnismäßig gering aus, sodass eine Erhöhung der Gebühren nicht notwendig sei. Damit bleibe die monatliche Abgabe stabil bei 17,98 Euro. ARD und ZDF waren in ihren Planungen zunächst von einer Lücke in Höhe von 1,3 Milliarden Euro ausgegangen.

Fischer-Heidlberger fügte hinzu, man wolle außerdem die Entwicklung der Einnahmen nach der Umstellung des Beitragssystems abwarten. Noch sei diese schwer zu kalkulieren. Zum Jahresanfang 2013 wird jeder Haushalt zur Kasse gebeten, unabhängig davon, ob er tatsächlich im Besitz eines Fernsehers oder Radios ist.

Die KEF erwartet von den öffentlich-rechtlichen Sendern in der kommenden Berichtsperiode 2013 bis 2016 deutliche Sparanstrengungen. Fischer-Heidlberger rüffelte ARD und ZDF für die unzureichende Umsetzung der Personalvorgaben des Vorgängerberichts. Die ARD habe weniger Stellen gestrichen als erwartet und das ZDF sogar 180 neue geschaffen statt 128 einzusparen. Darum verlange die KEF für die kommenden vier Jahren, dass die ARD ihre Personalausgaben um 42 Millionen und das ZDF um 75 Millionen zurückfährt.

Die ARD-Vorsitzende Monika Piel kündigte an, der Sparkurs der vergangenen Jahre werde fortgesetzt. Dies sei auch notwendig, da die Ausgaben bei gleich bleibenden Gebühreneinnahmen gestiegen seien.

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