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Jean Asselborn

© UN/Devra Berkowitz

03.08.2012

Jean Asselborn Rückzug von Annan ist Hilferuf

Fünf Veto-Mächte müssten auf einer Linie sein.

Brüssel – Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn sieht im Rückzug von Kofi Annan als Syrien-Sondergesandter einen Hilferuf und den Versuch, den UN-Sicherheitsrat zum Umdenken zu bewegen. „Annan hat folgenden Satz gesagt: `Ich habe nicht die volle Unterstützung der internationalen Gemeinschaft bekommen.` Dieser Vorwurf müsste den UN-Sicherheitsrat jetzt zu einem Umdenken bewegen. Volle Unterstützung bedeutet, dass es auch wirkliche Sanktionen gibt gegen die, die den ersten Punkt von Annans Sechs-Punkte-Plan nicht respektiert haben: die Gewalt zu beenden“, sagte Asselborn der „Welt“.

Die Mission des ehemaligen UN-Generalsekretärs sei an der Blockade im Sicherheitsrat gescheitert. „Taktische und strategische Überlegungen haben im Fall Syrien dazu geführt, dass Russland und China anderer Meinung sind.“ Annan hätte eine Chance gehabt, „wenn die internationale Gemeinschaft im Sicherheitsrat zusammengestanden hätte. Das ist jetzt ein Hilferuf von Annan“, fügte Asselborn hinzu.

Das UN-Gremium werde seinen Verpflichtungen im Syrien-Konflikt nicht gerecht, kritisierte Asselborn. „Nach dem Irak-Krieg hat die internationale Gemeinschaft mit Recht gesagt: Wir brauchen keinen Welt-Polizisten, wie die USA es eine gewisse Zeit waren. Der Welt-Polizist kann nur der Sicherheitsrat sein. Aber dazu müssen die fünf Veto-Mächte auf einer Linie sein, wenn es um die menschliche Dimension von Konflikten geht.“

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