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Günther Oettinger

© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

19.05.2012

Günther Oettinger Röttgen-Entlassung „nicht zwingend notwendig“

Eine „harte Entscheidung“.

Berlin – EU-Energiekommissar Günther Oettinger hat sich erstaunt über die Entlassung von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) geäußert. Es sei eine „harte Entscheidung“ von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gewesen, die „vielleicht nicht zwingend notwendig“ gewesen sein, sagte er der „Welt am Sonntag“. Allerdings stehe die Kanzlerin vor schweren Aufgaben. „Da sind oft schnelle Entscheidungen erforderlich.“ Dass Merkel zu schnellem Handeln in der Lage sei, habe man „bei Sachentscheidungen schon erlebt“, fügte der frühere Ministerpräsident von Baden-Württemberg hinzu. „Bei Personalentscheidungen ist das neu.“

Oettinger sieht im schlechten Abschneiden der CDU bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen nicht den eigentlichen Grund für Röttgens Rauswurf. Das Scheitern der „überfälligen Anpassung der Solarförderung“ im Bundesrat habe vermutlich eine größere Rolle gespielt, sagte er. „Zu der Entscheidung von Angela Merkel mag auch das Gespräch mit den Spitzen der deutschen Energiewirtschaft am 2. Mai im Kanzleramt beigetragen haben.“, fügte Oettinger hinzu. „Da hat sich gezeigt, wie schwer sich Norbert Röttgen tut, als Gesprächspartner der Wirtschaft akzeptiert zu werden.“ Das sei eine wichtige Voraussetzung für das Gelingen der Energiewende.

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