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10.09.2010

Roth Zurzeit keine Möglichkeit mehr für schwarz-grüne Bündnisse

Berlin – Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth sieht bis auf weiteres keine Möglichkeit mehr für schwarz-grüne Bündnisse. „Die CDU entfernt sich gerade mit Riesenschritten von einer gemeinsamen Perspektive“, sagte Roth dem Online-Magazin des „Sterns“. Nicht nur der jüngste Atom-Beschluss der Regierung, aktuell durch einen Geheimvertrag mit den Atomkonzernen stark in der Kritik, steht dem aus Sicht von Roth im Weg – sondern auch „die Gesundheitspolitik und das Sparpaket“. Ihr Fazit: „Schwarz-Grün ist zurzeit nicht ansatzweise denkbar.“

Die Regierung sei „ein verlängerter Arm der Atomlobby, und das Kanzleramt verkommt zu einer Art Hauptsitz von denen“, sagte Roth. „Die Konzerne kommen ohne alles raus, ohne bluten zu müssen. Null, null komma null. Das ist grotesk!“ Die Grünen-Chefhin kündigte auch rechtliche Maßnahmen gegen den Atom-Beschluss und die damit verbundene Laufzeitverlängerung der Kraftwerke an. Roth: „Wir werden auf der politische Ebene alles tun, wir unternehmen alle juristischen Schritte, darauf können Sie sich verlassen, da ist noch nichts entschieden.“

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