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Philipp Rösler

© Deutscher Bundestag/Thomas Trutschel/photothek.net

01.05.2012

Rösler Wirtschaft soll in Stromnetze investieren

Bundesbedarfsplangesetz für den Netzausbau angekündigt.

Berlin – Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) will die Energiewende beschleunigen und hat dafür die Wirtschaft zur Investition in Stromnetze aufgerufen. „Entscheidend ist, dass die Wirtschaft jetzt investiert“, sagte Rösler vor dem Energiegipfel im Bundeskanzleramt der Tageszeitung „Die Welt“ (Mittwochsausgabe). „Ich schlage deshalb vor, die Planungsverfahren beim Ausbau der Stromnetze und beim Neubau von Kraftwerken weiter zu optimieren.“

Der FDP-Chef kündigte für das Jahresende ein sogenanntes Bundesbedarfsplangesetz für den Netzausbau an, das eine Straffung des Rechtsweges vorsieht. Verfahren sollten beim Bundesverwaltungsgericht gebündelt werden. Außerdem werde sich die Bundesregierung mit der EU-Kommission verständigen, „ob und wie das europäische Recht, insbesondere das Umweltrecht, angepasst werden kann, damit der Ausbau zügig vorankommt“.

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