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Philipp Rösler

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17.05.2012

Energiewende Rösler mahnt Kosteneffizienz an

„Strom muss für Verbraucher und Unternehmen bezahlbar bleiben.“

Berlin – Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) will nach dem Personalwechsel im Amt des Umweltministers die Kosteneffizienz beim Umbau der Energieversorgung stärker in den Mittelpunkt rücken. „Strom muss für Verbraucher und Unternehmen bezahlbar bleiben“, sagte Rösler dem „Handelsblatt“ (Freitagausgabe). „Dies muss bei der Umsetzung der Energiewende im Zentrum unserer Überlegungen stehen. Das gilt für alle Partner in der Koalition.“

Er sei sich sicher, dass dies in fairer Zusammenarbeit mit dem designierten Umweltminister Peter Altmaier (CDU) gelinge, sagte Rösler. Der Wirtschaftsminister will insbesondere bei der Förderung der erneuerbaren Energien ansetzen: „Der entscheidende Hebel bei der Bezahlbarkeit sind die Milliardensubventionen für erneuerbare Energien, die jeder mit der Stromrechnung bezahlt. Die Erneuerbaren Energien müssen stärker an den Markt herangeführt werden. Das ist eine Hauptaufgabe, die vor uns liegt“, sagte Rösler.

Der FDP-Politiker mahnte insbesondere eine Kürzung der Vergütungen für die Sonnenenergie an. „Einen Großteil der Subventionen erhält die Solarbranche, die aber nur minimal zur Stromproduktion beiträgt. Das ist nicht akzeptabel. Es muss deshalb bei der verabredeten Kürzung der Solarförderung bleiben“, sagte Rösler. Dieser Schritt sei im Bundesrat auch von CDU-geführten Ländern blockiert worden, kritisierte der Minister. „Hier müssen Einsicht und wirtschaftliche Vernunft wieder in den Vordergrund rücken“, sagte der Wirtschaftsminister dem „Handelsblatt“.

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