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16.09.2010

Roma-Abschiebung Sarkozy greift EU-Kommission an

Brüssel – Der wegen der Abschiebung der Roma in die Kritik geratene französische Präsident Nicalas Sarkozy hat beim EU-Gipfel in Brüssel am Donnerstag offenbar für einen Eklat gesorgt und dabei die EU-Kommission angegriffen. Sarkozy fühle sich von dieser angegriffen und soll gesagt haben, dass die Kommission Frankreich verletzt habe, hieß es. Laut dem bulgarischen Regierungschef Bojko Borissow habe es darüber hinaus einen „sehr harten Schlagabtausch“ zwischen dem französischen Präsidenten und EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso gegeben. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wollte die Schärfe der Diskussion nach dem Treffen zunächst nicht bestätigen.

Der Gipfel sollte die Debatte um die Abschiebung der Roma aus Frankreich abschwächen. Laut den Angaben habe Sarkozy jedoch versucht, die Diskussion auf EU-Justizkommissarin Viviane Reding zu zuspitzen. Reding hatte zuvor Ausweisung der Roma aus Frankreich scharf attackiert und zudem rechtliche Schritte angekündigt. Der französische Präsident verteidigte dagegen jedoch zum wiederholten Male das Vorgehen.

Außerdem erklärte er später, dass die Angelegenheit nun abgeschlossen sei, nachdem alle Staats- und Regierungschefs geschlossen die Äußerung von Reding verurteilt hatten. Auch Kommissionspräsident Barroso habe sich von diesen „historischen Verkürzungen“ distanziert. Reding hatte die Abschiebung mit den Deportationen durch die Nazis im Zweiten Weltkrieg verglichen, sich für die Äußerung später aber entschuldigt.

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