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Rohleder kritisiert geplantes Leistungsschutzrecht

© Robert Scoble / flickr.com, Lizenz: CC-BY

29.11.2012

Bitkom Rohleder kritisiert geplantes Leistungsschutzrecht

„Das Leistungsschutzrecht ist überflüssig.“

Berlin – Der Hightech-Verband Bitkom hat das geplante Leistungsschutzrecht kritisiert. „Das Leistungsschutzrecht ist überflüssig und lässt sich durch keine sachlichen Argumente rechtfertigen“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbands, Bernhard Rohleder. Es könne dazu führen, „dass Informationen im Web schwerer oder gar nicht mehr auffindbar sind“. Das sei der Fall, wenn Suchmaschinenbetreiber oder Nachrichten-Aggregatoren keine Links mehr zu deutschen Verlagsangeboten setzen, weil sie keine Vergütungen an die Verlage zahlen können oder wollen.

Zugleich kritisierte Rohleder die parlamentarische Behandlung des Themas. „Ein hoch umstrittenes Thema wie das geplante Leistungsschutzrecht braucht ausreichend Raum für parlamentarische Beratung und darf nicht im Schnellverfahren durchgepeitscht werden.“ Eine nächtliche Debatte im Bundestag unter weitgehendem Ausschluss der Öffentlichkeit oder gar ein Verzicht darauf sei der Wichtigkeit des Themas nicht angemessen, so Rohleder.

Dem Vernehmen nach soll das Gesetz in der Nacht von Donnerstag zu Freitag im Bundestag behandelt werden.

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