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Rösler wehrt sich in Brief an Schäffler

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28.03.2012

Vorwürfe Rösler wehrt sich in Brief an Schäffler

Brüderle und Döring stellen sich hinter ihn – Schäffler und Kubicki zweifeln Führungsfähigkeit an.

Berlin – Jetzt hat auch Philipp Rösler einen Brief geschrieben: Nach der Attacke von Euro-Rebell Frank Schäffler setzt sich der FDP-Vorsitzende zur Wehr. Die Liberalen hätten sich – anders als von Schäffler behauptet – „frühzeitig für zielgerichtete Lösungen aus der Schuldenkrise ausgesprochen und hierzu Vorschläge vorgelegt“, heißt es in dem Brief, der der Nachrichtenagentur dapd vorliegt. Mit der nun geplanten Regelung zu den Euro-Rettungsschirmen werde „weder die Kapazität der Rettungsmechanismen noch die konkrete Haftung Deutschlands dauerhaft erhöht“.

Der Finanzexperte und „Euro-Rebell“ Schäffler hatte dem Parteivorsitzenden in einem persönlichen Brief Führungsversagen vorgeworfen. Die FDP habe der Union das Thema Euro vollends überlassen. Schäffler ist überhaupt gegen die von der Regierung geplante Regelung, die beiden Rettungsschirme ESM und EFSF zeitlich befristet parallel laufen zu lassen.

Rösler wiederum argumentiert strikt sachlich. Neben der Anrede „lieber Frank“ enthält der Brief keine persönliche Note – Schäffler wird sogar mit „Sie“ angesprochen. Der FDP-Chef hob in seinem Brief auch die politischen Erfolge der Liberalen unter seiner Führung hervor. Die Partei habe sich gegen eine Aufstockung des Rettungsschirms ESM ausgesprochen – „dabei bleibt es“. Ohne die FDP hätte es „schon längst eine Vergemeinschaftung der Schulden in Europa durch Euro-Bonds“ gegeben, schrieb Rösler.

Rückendeckung erhielt Rösler von FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle und Generalsekretär Patrick Döring. Schäffler sei zwar ein frei gewählter Abgeordneter, sagte Döring am Mittwoch der Nachrichtenagentur dapd. „Seine Partei darf allerdings sehr wohl von ihm erwarten, dass er ihre Beschlüsse respektiert und dass er jene, die seine euroskeptische Haltung nicht teilen, nicht mit immer neuen, haltlosen Anwürfen behelligt.“ Auch Brüderle kanzelte Schäffler ab: „Ich teile seine Ansicht nicht“.

In dem Brief Schäfflers an Rösler heißt es mit Blick auf die Euro-Debatte wörtlich: „Ein eigener Beitrag der FDP zur Lösung dieser medial alles beherrschenden Krise ist nicht zu erkennen, im Grunde gar nicht vorhanden.“ Es sei „offensichtlich, dass die FDP der Union die Erarbeitung von Lösungen zur europäischen Staatsschulden-, Banken- und Währungskrise überlässt“.

Seine Äußerungen befeuern die seit Monaten andauernde Debatte um die politische Zukunft des Parteivorsitzenden. Nach dem Absturz der FDP bei der Landtagswahl im Saarland am Sonntag hatte es erneut Spekulationen über ein vorzeitiges Ende gegeben. In Parteikreisen rechnet man mit einem Rücktritt Röslers für den Fall, dass die FDP auch die Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen verliert. Eine am Mittwoch im Auftrag des „Stern“ veröffentlichte Forsa-Umfrage bescheinigte der Partei zwar einen kleinen Aufwärtstrend, doch verharren die Liberalen mit vier Prozent unter der Fünf-Prozent-Hürde.

Neben Schäffler hegt auch FDP-Grande Wolfgang Kubicki erhebliche Zweifel an der Führungsfähigkeit von Rösler. Für den liberalen Jungstar sei die Parteiführung zu früh gekommen, sagte der 60 Jahre alte Spitzenkandidat der FDP in Schleswig-Holstein der „Bunten“. Rösler wisse, dass er noch kein Staatsmann sei und verhalte sich daher „gelegentlich nicht ganz so sicher“. Der erst 39 Jahre alte FDP-Politiker habe als Parteivorsitzender zudem positive Eigenschaften wie Charme und Witz eingebüßt. „Er ist leider nicht mehr locker“, sagte Kubicki.

Auffallend deutlich lobte Kubicki die Arbeit des Spitzenkandidaten der FDP in Nordrhein-Westfalen, Christian Lindner. Er bezeichnete den 33-Jährigen als einen „der brillantesten Köpfe“ seiner Partei. „Es nötigt mir unheimlichen Respekt ab, wie tief er manche Sachverhalte durchdenkt.“ Und Kubicki fügte hinzu: „Wir stehen uns nah.“ Lindner war im Dezember 2010 vom Amt des Generalsekretärs zurückgetreten. Angeblich gab es erhebliche Differenzen zwischen ihm und Parteichef Rösler.

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