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Rösler wehrt sich gegen Angriffe aus Union

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21.02.2012

Gauck-Nominierung Rösler wehrt sich gegen Angriffe aus Union

FDP-Chef sieht nach Nominierung von Gauck keinen Vertrauensverlust in der Koalition.

Berlin – Nach dem Streit um die Nominierung Joachim Gaucks zum Präsidentenkandidaten hat sich FDP-Chef Philipp Rösler gegen Angriffe aus der Union zur Wehr gesetzt. “Eine eigenständige Partei wie die FDP hat auch eine eigene Position”, sagte der Vorsitzende der Tageszeitung “Die Welt” (Dienstagausgabe).

Zuvor hatten Vertreter der Union den Koalitionspartner für den plötzlichen Schwenk zugunsten des SPD-Favoriten bei den Verhandlungen im Kanzleramt am Sonntag scharf kritisiert. Die Union hatte den ostdeutschen Theologen lange abgelehnt. Erst spät lenkte sie ein. Abgesehen von der Linken ist der DDR-Bürgerrechtler nun Kandidat aller Bundestagsfraktionen.

Rösler verglich die Situation mit dem Jahr 1994, als mit Hildegard Hamm-Brücher eine eigene FDP-Kandidatin gegen den Unionsanwärter Roman Herzog ins Rennen um die Präsidentschaft geschickt wurde. Dies habe jedoch seinerzeit die Arbeit in der schwarz-gelben Koalition nicht beeinträchtigt, sagte er.

Rösler sieht Vertrauen nicht gestört

Nach den Ereignissen vom Sonntag sah Rösler die Koalition nicht in der Krise: “Das Vertrauen ist nicht zerstört.” Der FDP-Vorsitzende berichtete jedoch von einer harten Auseinandersetzung. Ein Bruch des schwarz-gelben Bündnisses habe tatsächlich im Raum gestanden. “Die Möglichkeit, die Koalition zu beenden, ist von der Union mehrfach genannt worden”, sagte Rösler. Der Generalsekretär der Liberalen, Patrick Döring, kündigte unterdessen an, die FDP werde ihr Gewicht stärker in die Koalition einbringen. “Es ist schön, wenn man den Partner überzeugen kann”, sagte Döring mit Blick auf die Gauck-Nominierung. “In diesem Stil werden wir weiter gemeinsam regieren.”

Gerhardt nennt Eintreten für Gauck konsequent

Der frühere FDP-Chef Wolfgang Gerhardt wies die Seitenhiebe aus den Reihen der Union zurück. “Die FDP muss sich überhaupt keinen Vorwurf machen lassen”, sagte Gerhardt am Dienstag der Nachrichtenagentur dapd. Er erinnerte daran, dass die Liberalen bei den letzten Bundespräsidentenwahlen jeweils einem Vorschlag der CDU/CSU zugestimmt hätten. “Das kann aber nicht zum Gesetz werden”, sagte Gerhardt. Die CDU könne nicht erwarten, dass nur sie ein Vorschlagsrecht habe und die FDP dem immer folgen müsse.

Gerhardt nannte das Eintreten der FDP für Gauck “logisch und konsequent”. Gauck genieße Vertrauen – “und das ist das Wichtigste, was jetzt dem Amt des Bundespräsidenten wieder entgegengebracht werden muss”. Die Kritik aus Reihen der CDU/CSU sei auch deshalb “überhaupt nicht zu verstehen und klar zurückzuweisen”, sagte Gerhardt.

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