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18.12.2010

Rösler nennt Gesundheitsreform praktisch unumkehrbar

Berlin – Der von ihm eingeleitete Weg einer „solidarischen Gesundheitsprämie“ als Alternative zur von der Opposition geforderten Bürgerversicherung ist für Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) praktisch unumkehrbar. „Theoretisch kann man natürlich immer zurück: Das ist eine Sache des Gesetzgebers. Aber praktisch ist es nicht zu erwarten“, sagte Rösler in einem Video-Interview mit der Mediengruppe Madsack. Der Gesundheitsfonds habe sowohl das jetzige Prämienmodell als auch die Bürgerversicherung als Option zugelassen. Die schwarz-gelbe Bundesregierung habe sich nun dafür entschieden, eher in einkommensunabhängige Beiträge zu gehen.

„Es wird von Jahr zu Jahr schwieriger, aus dem System selber dann herauszukommen.“ Die Finanzierung des Gesundheitssektors werde sich in nächster Zeit immer weiter stabilisieren. „Wenn sich das dann zeigt, schon in den nächsten zwei, drei Jahren, wird eine neue Bundesregierung ein stabiles System nicht aus ideologischen Gründen verändern. Das wäre sonst unverantwortlich“, meinte Rösler. Es sei doch gerade das Ziel der jetzigen Bundesregierung, „nach 2013 auch die Früchte ernten zu können“, meinte Rösler. „Das haben wir uns zur Aufgabe gemacht. Wir wollen noch nicht 2013 aufhören.“

Optimistisch zeigte sich der Bundesgesundheitsminister, dass in Zukunft die gesetzlichen und die privaten Krankenkassen sehr viel besser zusammenarbeiten würden. Natürlich müsse man sich, angesichts der Prämiensteigerungen in der privaten Krankenversicherung, auch deren Geschäftsmodell „noch mal genau ansehen“. Das müssten aber vor allem die privaten Krankenversicherungen selber machen. Das sei nicht Aufgabe der Politik.

Aber warum, so Rösler, sollten nicht gesetzliche Krankenversicherungen und die privaten Krankenversicherungen „noch besser zusammenarbeiten als das bisher der Fall ist, damit auch die gesetzlich Versicherten ähnlich gute Leistungen in Form von Zusatzversicherungen abschließen können, wie es privat Versicherte heute auch schon können“.

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