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Euromünzen

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01.09.2012

Griechenland-Debatte Rösler lehnt Zahlungsaufschub strikt ab

„Mehr Zeit kostet mehr Geld, das ist nicht machbar.“

Berlin – Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat einen Zahlungsaufschub für Griechenland entschieden abgelehnt. „Mehr Zeit kostet mehr Geld, das ist nicht machbar“, sagte Rösler der „Welt am Sonntag“ (2. September 2012). „Rabatte auf Reformen kann es nicht geben. Die Verpflichtungen, die Griechenland zugesagt hat, müssen eingehalten werden.“ Zuvor hatte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier einen solchen Aufschub angeregt.

Rösler wies darauf hin, dass es Athen nicht nur um die im Wahlkampf verlorene Zeit von einigen Wochen gehe. „Athen will eine Streckung bei der Umsetzung der Vereinbarungen über zwei Jahre. Das würde das Liquiditätsproblem verschärfen“, sagte der FDP-Vorsitzende.

Der Wirtschaftsminister verteidigte außerdem seine Aussage, ein Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone habe seinen Schrecken verloren. „Ich habe die Fakten benannt – wie später auch Eurogruppenchef Juncker“, sagte Rösler. Die Euro-Zone sei durch die Rettungsschirme und den Fiskalpakt heute besser aufgestellt als noch vor zwei Jahren.

„Wenn ein Land die Reformpolitik umsetzt, ist es auf einem guten Weg – siehe Portugal oder Irland. Natürlich wäre ein Verbleib Griechenlands im Euroraum wünschenswert, aber wenn es die Zusagen nicht umsetzt, kann es kein weiteres Geld bekommen“, unterstrich Rösler. Glaubwürdigkeit für den Euro sei nur zu schaffen, wenn sich alle an die Regeln und Vereinbarungen hielten.

Meinungsverschiedenheiten mit Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) in dieser Frage stritt Rösler ab. „Guido Westerwelle und ich kämpfen miteinander für ein starkes, gemeinsames Europa mit einer stabilen Währung. Das ist uns beiden eine Herzensangelegenheit – anders als offenbar bei Teilen der CSU“, so Rösler mit Blick auf die scharfe Kritik des bayerischen Koalitionspartners an Griechenland.

Westerwelle und er hätten übereinstimmende Überzeugungen in der Außen- und Wirtschaftspolitik. „Wir arbeiten reibungslos zusammen, zwischenmenschlich und in der Sache“, sagte Rösler und lobte: „Wir haben einen hervorragenden Außenminister.“

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