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Philipp Rösler

© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

09.09.2012

ESM Rösler hofft auf Ja aus Karlsruhe

Man brauche den ESM „zur Stabilisierung unserer Währung.“

Berlin – Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler erhofft sich von den Verfassungsrichtern in Karlsruhe am kommenden Mittwoch ein eindeutiges Urteil über die Klage gegen den ESM: „Ich hoffe, dass wir ein Ja bekommen für den europäischen Stabilitätsmechanismus“, sagte Rösler am Sonntag in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. Man brauche den ESM „zur Stabilisierung unserer Währung.“

Wahrscheinlich würden die Richter laut Rösler aber für den ESM entscheiden, „mit entsprechenden Bedingungen vielleicht“. Das Urteil der Verfassungsrichter sei unerlässlich: „Also ganz Europa wartet auf diese wichtige Entscheidung. Nicht nur wichtig in Deutschland, sondern für Europa insgesamt“, so Rösler.

Die Entscheidung der Europäischen Zentralbank zum umstrittenen Aufkaufprogramm sieht der FDP-Chef skeptisch: „Dauerhafte Anleihenankäufe können niemals eine richtige Lösung sein.“ Der richtige Weg seien laut Rösler „notwendige strukturelle Reformen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, für mehr Wachstum in den einzelnen Staaten. Nur das wird die Probleme lösen.“

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