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Rösler erklärt FDP-Mitgliederentscheid für gescheitert

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10.12.2011

FDP Rösler erklärt FDP-Mitgliederentscheid für gescheitert

Berlin – Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler hat den Mitgliederentscheid in seiner Partei über den künftigen Euro-Rettungsschirm ESM für gescheitert erklärt.

Rösler sagte „Bild am Sonntag“: „Frank Schäffler ist gescheitert, der die Beschlusslage der Partei zum dauerhaften Eurorettungsschirm ESM ändern wollte. Also bleibt es bei der bisherigen Linie der Partei, die wir mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit auf dem Parteitag beschlossen haben.“

Zur Begründung sagte Rösler: „Ich gehe jetzt davon aus, dass das Quorum nicht erreicht wird. Nötig wären nach unserer Satzung 21.500 gültige Stimmen. Bislang sind aber nur etwa 16.000 Stimmen eingegangen. Und da nun pro Tag lediglich einige hundert Stimmzettel eingehen, sehe ich nicht, wie bis Dienstag diese Marke doch noch erreicht werden soll.“

Rösler unterstellte den Unterstützern weitergehende Motive als das Stoppen des Eurorettungsschirms ESM: „Es hat sich bei diesem Mitgliederentscheid gezeigt, dass auch versucht wurde, die Grundachse der FDP zu verschieben: raus aus der politischen Mitte. Das ist mit mir als Parteivorsitzendem nicht zu machen.“

Nach den Beschlüssen des Brüsseler EU-Gipfels hält Rösler den Mitgliederentscheid inhaltlich für überholt: „Der ESM, über den wir jetzt abstimmen, hat sich mittlerweile so verändert, dass er auch Skeptiker überzeugt. Auch das ist ein Grund, warum offenbar weniger als ein Drittel unserer Mitglieder darüber abstimmt.“

Rösler lobte in diesem Zusammenhang die Ergebnisse des Gipfels: „Der jüngste Gipfel hat klargemacht: Wir gehen endlich in Richtung Stabilitätsunion. Europa hat sich auf die Schuldenbremse und automatische Strafen verständigt. Das hat die FDP-Führung mit dem Rückhalt der Partei aktiv mit vorangetrieben. Das ist ein großer Erfolg. Das Thema des Mitgliederentscheids ist durch die politische Entwicklung eh ein wenig überholt worden.“

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