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Philipp Rösler

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09.08.2012

Rentenpläne Rösler bremst von der Leyen

Thema zu bedeutend sei, um es in wenigen Tagen zu beraten.

Berlin – Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) will die Rentenpläne von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ausbremsen. Nach Informationen der Tageszeitung „Die Welt“ (Freitagausgabe) hat das Wirtschaftsministerium am Donnerstag Einspruch gegen von der Leyens Rentenpaket eingelegt. Das Wirtschaftsministerium halte die vom Arbeitsministerium gesetzten Fristen bei der Beratung und die geplante Verknüpfung von Beitragssenkung und Zuschussrente in dem Gesetzespaket für nicht akzeptabel.

Leyen wollte das Gesetz eigentlich am 29. August vom Kabinett beschließen lassen. Derzeit befindet sich der Entwurf in der Ressortabstimmung.

Den Informationen zufolge begründet das Wirtschaftsministerium seinen Einspruch damit, dass das Thema zu bedeutend sei, um es in wenigen Tagen zu beraten. Es solle in der schwarz-gelben Koalition ausführlich erörtert werden.

Zudem steht das Wirtschaftsministerium auf dem Standpunkt, dass die Rentenbeitragssenkung auch isoliert erfolgen könne, ohne die vom Arbeitsministerium vorgesehene Zuschussrente.

Ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums bestätigte auf Anfrage der „Welt“ den Einspruch gegen das Rentenpaket.

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