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Rösler bedauert vorzeitige Äußerung zum Mitgliederentscheid

© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

16.12.2011

FDP Rösler bedauert vorzeitige Äußerung zum Mitgliederentscheid

Berlin – FDP-Chef Philipp Rösler hat seine Äußerungen, schon vor dem Ende der Abstimmung von einer Niederlage der Euroskeptiker gesprochen zu haben, tief bedauert.

„Es ist bedauerlich, dass durch einzelne Interviews der Eindruck entstanden ist, ich hätte Ergebnis vorwegnehmen sollen“, sagt Rösler in Berlin. Gleichzeitig wertete Rösler das Ergebnis als „starken Votum“ der Basis „für den bisherigen Kurs der Partei.“

Von nun an solle die FDP „geschlossen und gemeinsam nach vorne schauen“ und „Schluss machen mit der internen Diskussion“, forderte Rösler in seiner Rede weiter. Jetzt wolle man gemeinsam in die Weihnachtspause gehen und „dann starten wir durch in das Jahr 2012.“

Der designierte Generalsekretär Patrick Döring äußerte sich ebenfalls zufrieden über das Ergebnis des Mitgliederentscheids und betonte zugleich: „Die Partei wird gemeinsam alles tun, damit sich jene 8809 Mitglieder, die gegen den Euro-Rettungsschirm gestimmt haben, in der FDP wohlfühlen“.

Scharfe Kritik kommt hingegen von der SPD und den Grünen. „Die FDP bleibt der Unsicherheitsfaktor dieser Regierung“, erklärte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. „Die Chaostage der FDP sind noch lange nicht vorbei. Rösler bleibt ein Vorsitzender auf Abruf“, sagte sie. Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin bezeichnete es als blamabel, dass Rösler gerade einmal ein Sechstel der Partei für seine Position habe mobilisieren können.

Indessen signalisierte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble der FDP seine Unterstützung zu. Der Wille zum Zusammenhalt sei ungebrochen, und die Mehrheit im Bundestag sei stabil, sagte Schäuble der „Rheinischen Post“. Seine eigene Partei mahnte Schäuble zu einem sorgsamen Umgang mit den angeschlagenen Freidemokraten. In einer Koalition sei man immer klug beraten, auf den Partner Rücksicht zu nehmen.

Am Freitag wurde das Ergebnis des Mitgliederentscheids zum dauerhaften Rettungsschirm bekannt gegeben. Demnach seien 19.930 gültige Stimmen abgegeben worden. Unter den Teilnehmern haben sich 54,4 Prozent für die Linie der Parteiführung ausgesprochen. Den Entwurf des Eurokritikers Schäffler hätten nur 44,2 Prozent unterstützt.

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