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09.04.2010

Richter am Obersten Gericht in USA kündigt Rücktritt an

Washington – Zum zweiten Mal in seiner Amtszeit wird US-Präsident Barack Obama einen der neun Richter am Obersten Gericht des Landes neu benennen können. In einem Brief an Obama kündigte der seit 1975 amtierende Richter John Paul Stevens, der in diesem Monat 90 Jahre alt wird, am Freitag in Washington seinen Rücktritt für Juli an. Stevens gilt als Kopf des liberalen Flügels in dem Richtergremium. Das Kräfteverhältnis am Supreme Court dürfte sich durch sein Ausscheiden nicht ändern, da Obama einen liberalen Juristen für die Nachfolge nominieren dürfte.

Mit einer Amtszeit von 35 Jahren ist Stevens einer der am längsten amtierenden Richter in der Geschichte des Supreme Court. Er war noch von Präsident Gerald Ford für den Posten nominiert worden. Stevens hatte bereits vor Wochen angekündigt, noch während Obamas Amtszeit zurückzutreten. Die Richter am Supreme Court werden auf Lebenszeit ernannt. Der Präsident hat das Vorschlagsrecht, der Senat muss der Personalie zustimmen. Im vergangenen Jahr war auf Obamas Vorschlag die Richterin Sonia Sotomayor zur Nachfolgerin des zurückgetretenen Liberalen David Souter ernannt worden.

Der Oberste Gerichtshof der USA hat einen im Vergleich zu anderen Ländern erheblichen Einfluss auf die gesellschaftliche Grundströmung im Land. Durch seine Urteile hat er in der Vergangenheit wiederholt Rechtsgeschichte geschrieben, etwa durch Urteile zur Gleichberechtigung von Schwarzen oder zur Legalisierung der Abtreibung.

Obamas Vorgänger George W. Bush hatte die Grundrichtung des Gerichts durch die Benennung zweier sehr konservativer Richter nach rechts verschoben. Derzeit gelten vier der Richter als Vertreter des konservativen Flügels, vier weitere – unter ihnen Stevens – zählen zum liberalen Flügel. Den Ausschlag bei strittigen Entscheidungen gibt oft die Stimme des neunten Richters, Anthony Kennedy.

Das Weiße Haus äußerte sich zunächst nicht zu möglichen Nachfolgern. Am Montag hatte Obamas Sprecher Robert Gibbs aber durchblicken lassen, dass es bereits Kandidaten gebe. „Sollte ein Richter zurücktreten, werden wir darauf vorbereitet sein“, hatte Gibbs gesagt. Für die Bestätigung im Senat sind mindestens 60 der 100 Stimmen nötig. Obamas Demokraten verfügen nur über 59 Stimmen. Die Ernennung neuer Richter am Supreme Court wird in den USA normalerweise von scharfen politischen Debatten begleitet.

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