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23.08.2010

Renate Künast Schwarz-grünes Bündnis immer unwahrscheinlicher

Berlin – Nach dem Streit um die Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke hält Grünen-Fraktionschefin Renate Künast eine Koalition mit der Union auf Bundesebene für immer unwahrscheinlicher. „Die Entfernung zur CDU wird täglich größer“, sagte Künast den Zeitungen der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“. „Mit dieser Art des Regierens – wie ein Brummkreisel hin und her – wollen wir nichts zu tun haben“, sagte Künast weiter. „Sie ist weder demokratisch, noch transparent, noch am Gemeinwohl orientiert.“

Zugleich forderte die Grünen-Fraktionschefin die Bundesregierung auf, bei der Besteuerung der Energiekonzerne standhaft zu bleiben. „Die Brennelementesteuer muss kommen, weil die Atomindustrie sonst ein horrendes Privileg behält. Kohle und Gas sind besteuert, Uran nicht.“ In ihrem energiepolitischen Appell hatten sich vergangene Woche dutzende Wirtschaftsgrößen gegen die Brennelementesteuer ausgesprochen. Dazu gehörte auch DFB-Teammanager Oliver Bierhoff. „Herr Bierhoff sollte sich besser darum kümmern, wer Kapitän der Nationalelf ist, statt sich vor den Karren der Atomlobby spannen zu lassen“, sagte Künast.

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