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Rehn kritisiert Herabstufung durch S&P als inkonsistent

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14.01.2012

Reaktionen Rehn kritisiert Herabstufung durch S&P als inkonsistent

Rettungsfonds soll trotz Bonitätsverlustes für Frankreich Top-Rating behalten.

Brüssel – Trotz Herabstufung der bisherigen AAA-Länder Frankreich und Österreich will die Eurozone die Top-Bonität für den Rettungsfonds EFSF erhalten. “Die Teilhaber des EFSF bekräftigen ihre Entschlossenheit, die Möglichkeiten für die Bewahrung des AAA-Ratings zu prüfen”, erklärte Eurogruppen-Präsident Jean-Claude Juncker am späten Freitagabend.

Zuvor hatte Standard & Poor’s (S&P) Frankreich und Österreich als erste der drei maßgeblichen Ratingagenturen die Spitzenbewertung entzogen. Dadurch entsteht im EFSF ein großes Loch, denn allein der französische Anteil von rund 160 Milliarden Euro kann nun vermutlich nicht länger für die Ausgabe von AAA-Anleihen zur Finanzierung von Rettungsprogrammen für Pleitekandidaten genutzt werden. Ohne den Anteil aus Paris schmölze die Kreditsumme auf unter 300 Milliarden Euro. Andererseits würde der Verlust der Spitzenbewertung für die EFSF-Schuldscheine das Geldleihen für den Fonds verteuern.

Juncker beteuerte deswegen, der EFSF “hat ausreichende Ressourcen zur Verfügung”, um seine Verpflichtungen aus laufenden und möglichen zukünftigen Rettungsprogrammen zu erfüllen. Zugleich betonte der Eurogruppen-Chef, dass das Aufspannen des dauerhaften Rettungsschirms ESM auf Juli vorgezogen und der ESM statt nur mit Garantien auch mit eigenem Kapital ausgestattet wird. “Deswegen wird er von den Ratingnoten seiner Mitglieder nicht so stark beeinträchtigt”. Ob der Ausleih-Deckel von 500 Milliarden Euro aufgestockt werden muss, soll im März entschieden werden.

EU-Währungskommissar Olli Rehn kritisierte, dass S&P Frankreich und Österreich das AAA nahm und auch Italien, Spanien sowie fünf weitere Euro-Staaten herabstufte. Das sei “inkonsistent”, sagte Rehn, denn es komme zu einer Zeit, in der die Länder “an allen Fronten entschlossen auf die Schuldenkrise reagieren”. So würden die Konsolidierungen ebenso vorangetrieben wie Strukturreformen, der Bankensektor gestützt und die Brandschutzmauern gestärkt. Rehn betonte mit Blick auf die zuletzt stark gesunkenen Zinsen für Italien und Spanien, dass die Spannungen an den Anleihenmärkten gerade erheblich nachgelassen hätten.

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