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Angela Merkel

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15.01.2015

Regierungserklärung der Kanzlerin Deutschland und Frankreich stehen in diesen Tagen zusammen

„Wir sind erschüttert und fassungslos über den Tod von 17 Menschen.“

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in ihrer Regierungserklärung zu den Terroranschlägen in Paris die Verbundenheit zwischen Deutschland und Frankreich betont: „Deutschland und Frankreich stehen in diesen Tagen zusammen. Wir stehen in dem Bewusstsein zusammen, dass das deutsche und das französische Schicksal in der globalisierten Welt zusammenhängt“, sagte Merkel am Donnerstag im Bundestag. „Wir sind erschüttert und fassungslos über den Tod von 17 Menschen.“

In den „schlimmen Stunden, die Paris und die Franzosen zwischen Mittwochmittag und Freitagnachmittag der letzten Woche durchlitten“, sei es um „zwei der großen Übel unserer Zeit“ gegangen, „die nicht immer, aber häufig Hand in Hand gehen: um mörderischen islamistischen Terrorismus und Antisemitismus, den Hass auf Juden“.

Im Kampf gegen den Terrorismus gehe es immer auch um einen Kampf um die Freiheit, so die Kanzlerin weiter. „Die Freiheit gehört zu den größten Schätzen unserer Gesellschaft“, betonte Merkel. Terrorismus lasse sich nicht rechtfertigen, auch nicht durch Religion: „Das ist für mich Gotteslästerung.“

Vor der Regierungserklärung der Kanzlerin hatte Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) gesagt, dass die Anschläge in Paris „uns alle schockiert und empört“ hätten. Der Angriff sei ein Anschlag auf die westlichen Werte gewesen.

„Wir lassen uns nicht einschüchtern und schon gar nicht werden wir die Prinzipien aufgeben, die seit der französischen Revolution die Prinzipien unserer Demokratie geworden sind“, betonte der Bundestagspräsident.

Zugleich warnte Lammert davor, den Islam als Religion für die Taten verantwortlich zu machen. „Unser Gegner ist nicht der Islam, sondern der Fanatismus, nicht Religion, sondern Fundamentalismus.“

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