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01.02.2011

Regierungsende: Neuwahlen in Irland noch im Februar

Dublin – Der irische Ministerpräsident Brian Cowen hat am Dienstag das Ende seiner Regierung verkündet und damit den Weg für Neuwahlen noch im Februar frei gemacht. Als Wahltermin wurde der 25. Februar angesetzt. Damit könne das neue Parlament laut dem Premier am 9. März erstmals zusammenkommen.

Cowen, der im Mai 2008 gewählt worden war, hat bereits seinen Rückzug aus der Politik erklärt. Vor rund einer Woche musste er schon den Parteivorsitz seiner Fianna-Fail-Partei abgeben. Wenig später beendete der bisherige Koalitionspartner, die Grünen, die Zusammenarbeit.

Der 51-Jährige Politiker war wegen seines Umgangs mit der im Herbst 2008 ausgebrochenen Wirtschaftskrise in Kritik geraten. Er hatte sich erst spät bereit erklärt die internationalen Hilfen für sein Land anzunehmen. Am Samstag hatte das irische Parlament noch den Sparhaushalt mit drastischen Einschnitten im Öffentlichen Sektor und bei den Sozialleistungen beschlossen. Damit können nun die ersten Milliarden aus dem EU-Rettungsfonds ausgezahlt werden.

Die Umfragewerte der Fianna-Fail-Partei sind während der Regierungszeit Cowens rapide abgesackt und ihr droht bei der Wahl eine herbe Niederlage. Dadurch könnte die konservative Oppositionspartei Fine Gael nach den Neuwahlen den Premierminister stellen.

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