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Olaf Scholz

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25.08.2012

Kurzarbeit Regierung soll Krisenregelung wieder einführen

„Die schwarz-gelbe Regierung hat einen Fehler gemacht.“

Hamburg – Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Olaf Scholz fordert die Wiedereinführung der Kurzarbeitsregelung, die 2009 von Union und SPD zur Linderung der Wirtschaftskrise beschlossen worden war. „Wir müssen vorbereitet sein. Die schwarz-gelbe Regierung hat einen Fehler gemacht, als sie die Kurzarbeitsregelung der großen Koalition außer Kraft gesetzt hat“, sagte der Hamburger Regierungschef der „Welt am Sonntag“. „Die Kanzlerin und ihre Arbeitsministerin wären gut beraten, diese Entscheidung jetzt rückgängig zu machen.“

Zuvor hatte der Autobauer Opel angekündigt, Beschäftigte von September an in Kurzarbeit zu schicken.

Im Kampf gegen Massenentlassungen hatte das schwarz-rote Bundeskabinett unter Federführung des damaligen Arbeitsministers Scholz das Kurzarbeitergeld von 18 auf 24 Monate verlängert. Zudem wurden durch eine Gesetzesänderung die Arbeitgeber vom siebten Monat an voll von den Sozialabgaben für Kurzarbeit befreit.

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