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Brandenburg

© Ralf Hirschberger über dpa

27.09.2014

Brandenburg Rot-rote Koalitionsverhandlungen beginnen

SPD und Linke regieren dort bereits seit 2009 gemeinsam.

Potsdam – Spitzenvertreter von SPD und Linkspartei in Brandenburg verhandeln über eine Neuauflage der rot-roten Koalition.

Die Verhandlungen würden schwierig, sagte SPD-Landeschef und Ministerpräsident Dietmar Woidke zum Auftakt. Zunächst stünden die Bereiche Wirtschaft, Arbeit, Tourismus und Soziales an. “Wir wollen zügig fertig werden.” Am späten Nachmittag sollte die Öffentlichkeit über erste Ergebnisse informiert werden.

Bis zum 10. Oktober sind fünf Treffen anberaumt, am 11. Oktober soll der Koalitionsvertrag stehen. SPD und Linke regieren seit 2009 gemeinsam. Nach Sondierungsgesprächen auch mit der CDU hatten sich die Sozialdemokraten für die Linke als Bündnispartner entschieden. Aus der Landtagswahl am 14. September war die SPD mit Abstand als stärkste Kraft hervorgegangen.

Für den Fall, dass Rot-Rot scheitern sollte, rechnet sich die CDU offensichtlich noch Chancen aus. Dann stünde ihre Partei “selbstverständlich für neue Gespräche bereit”, sagte CDU-Generalsekretärin Anja Heinrich der “Berliner Morgenpost”.

SPD-Fraktionschef Klaus Ness begründete aber noch einmal die Entscheidung für die Linke: Mit ihr habe die SPD gute Erfahrungen gemacht, sagte Ness der “Märkischen Allgemeinen”. “Sie hat sich als vertragstreu erwiesen. Und an ihrer Spitze steht ein Team, das geschlossen ist und Verantwortung tragen kann.”

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