Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Bundesnachrichtendienst BND Berlin

© Simon - Pierre Krautkrämer / CC BY-SA 3.0

07.06.2016

Reform Koalition einigt sich auf BND-Gesetz

Der Entwurf könnte in der zweiten Jahreshälfte im Bundestag beraten werden.

Berlin – Nach längerem Gezerre soll nun offenbar doch die Reform des Bundesnachrichtendienstes (BND) noch in dieser Legislaturperiode durch ein Gesetz geregelt werden. Wie der Tagesspiegel (Mittwochausgabe) aus Regierungskreisen erfuhr, einigten sich darauf am vergangenen Freitag mehrere Minister sowie Bundestagsabgeordnete der großen Koalition bei einer Besprechung im Bundeskanzleramt.

Das Kanzleramt wird nun den Gesetzentwurf fertigstellen, noch vor der Sommerpause soll das Kabinett ihn beschließen. Der Entwurf könnte dann in der zweiten Jahreshälfte im Bundestag in erster bis dritter Lesung beraten werden, hieß es in Regierungskreisen.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/reform-koalition-einigt-sich-auf-bnd-gesetz-94115.html

Weitere Nachrichten

Senioren in einer Fußgängerzone

© über dts Nachrichtenagentur

Gesetzesvorlage Mehr Zuschuss für alle bei Betriebsrenten

Arbeitnehmer können ab 2019 mit Zuschüssen ihrer Unternehmen rechnen, wenn sie eine Betriebsrente abschließen und dafür die Möglichkeit der sogenannten ...

Mädchen mit dem Schriftzug "Free Gaza"

© über dts Nachrichtenagentur

"Zu Konzessionen bereit" Hamas zeigt sich gesprächsbereit

Khaled Meshal, der kürzlich abgetretene Chef der radikalen Palästinenserorganisation Hamas, bekräftigt den Willen zu einer neuen, pragmatischen Politik. In ...

Joachim Herrmann CSU

© Harald Bischoff / CC BY-SA 3.0

CSU Herrmann legt Griechenland Verlassen des Schengen-Raums nahe

Der bayerische Innenminister und CSU-Spitzenkandidat Joachim Herrmann erwartet von Griechenland den Austritt aus dem Schengen-Vertrag, sollte das Land die ...

Weitere Schlagzeilen