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Mann im Vollrausch

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07.11.2015

Referentenentwurf Bundesregierung will Legal Highs verbieten

Mit dem Gesetz soll eine Gesetzeslücke geschlossen werden.

Berlin – Die Große Koalition will sogenannte Legal Highs, wie zum Beispiel als Badesalzdrogen bezeichnete Rauschmittel, verbieten. Der Referentenentwurf des Gesetzes zur „Bekämpfung der Verbreitung neuer psychoaktiver Stoffe“, aus dem die „Bild“ zitiert (Samstag), sieht „dringenden Handlungsbedarf“.

In dem Papier heißt es demnach: „Es ist verboten, mit einem neuen psychoaktiven Stoff Handel zu treiben, ihn in den Verkehr zu bringen, herzustellen oder einzuführen.“

Mit dem Gesetz soll eine Gesetzeslücke geschlossen werden, die es ermöglicht, Stoffe mit der gleichen Wirkung wie verbotene Drogen, legal zu verkaufen.

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