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Traian Basescu

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30.07.2012

Rumänien Referendum zur Absetzung Basescus gescheitert

Wahlbeteiligung bei 45,92 Prozent.

Bukarest – Das Referendum zur Absetzung des rumänischen Präsidenten Traian Basescu ist nach offiziellen Hochrechnungen an einer zu geringen Wahlbeteiligung gescheitert. Wie die rumänische Wahlleitung mitteilte, lag die Wahlbeteiligung bei 45,92 Prozent und damit unter dem notwendigen Wert von mehr als 50 Prozent.

Die regierenden Sozialisten von Ministerpräsident Victor Ponta werfen Basescu Machtmissbrauch vor und hatten das Amtsenthebungsverfahren angestrengt. „Die Rumänen haben gegen den Staatsstreich gestimmt“, erklärte Basescu am Sonntag zufrieden.

Die Europäische Union kritisiert das Vorgehen gegen Basescu scharf und warnte vor einer Aushöhlung des Rechtsstaats in Rumänien. Das Land steht unter besonderer Beobachtung der EU-Kommission und muss bis Jahresende eine Reihe von Reformen umsetzten.

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