Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Panorama - newsburger.de

Rechtstipp: Verbrauchsangaben auch bei Vorführwagen

© dapd

18.01.2012

Vorführwagen Rechtstipp: Verbrauchsangaben auch bei Vorführwagen

Düsseldorf – Die Verpflichtung, in Verkaufsangeboten für Neuwagen Angaben zum Kraftstoffverbrauch des Fahrzeugs zu machen, kann auch für Vorführwagen gelten. Darauf macht die Arag-Rechtsschutzversicherung in Düsseldorf aufmerksam und verweist auf eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH).

In dem Fall hatte ein Autohändler auf einer Internet-Verkaufsplattform ein Fahrzeug mit der Angabe “Vorführfahrzeug …, EZ 3/2009, 500 km” angeboten. Informationen zum Kraftstoffverbrauch sowie zu den CO2-Emissionen, wie sie für die Werbung für neue Pkw vorgesehen seien, habe die Anzeige nicht enthalten. Dies sei jedoch ein Verstoß gegen diese Informationspflicht, die für alle Kraftfahrzeuge gelte, die nicht zu einem anderen Zweck als dem des Weiterverkaufs oder der Auslieferung verkauft würden.

Laut BGH kommt es nach der gesetzlichen Definition auf die Motivlage bei der Anschaffung des Fahrzeugs an. Entscheidend seien dabei Umstände, aus denen sich ergebe, dass das betreffende Fahrzeug alsbald verkauft werden solle, ohne dass damit eine kurzfristige Zwischennutzung im Betrieb des Händlers – etwa als Vorführwagen – ausgeschlossen wäre. Biete ein Händler ein Fahrzeug mit einer geringen Kilometerleistung (bis 1.000 Kilometer) an, sei davon auszugehen, dass er dieses Fahrzeug zum Zwecke des Weiterverkaufs erworben habe, erläuterten Arag-Fachleute die juristische Sichtweise.

(Aktenzeichen: I ZR 190/10)

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dapd / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/rechtstipp-verbrauchsangaben-auch-bei-vorfuhrwagen-34759.html

Weitere Nachrichten

Neonazi

© Marek Peters / marek-peters.com / GFDL 1.2

Niedersachsen Zahl rechter Straftaten erneut gestiegen

Die Zahl rechter Straftaten in Niedersachsen ist 2016 erneut gestiegen. Laut "Neuer Osnabrücker Zeitung" (Samstag) verzeichnete die Polizei 1622 Delikte ...

Düsseldorf Flughafen Abflughalle

Abflughalle Düsseldorf © Sahar.Ahmed / CC BY-SA 3.0

Düsseldorf Sicherheitspersonal am Flughafen offenbar unzureichend geschult

Die Kontrollen an den Sicherheitsschleusen am Düsseldorfer Flughafen sind nach Recherchen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" ...

Apartement-Wohnung

© Brendel / CC BY-SA 2.5

Energie-Trendmonitor 91 Prozent der Deutschen irren beim Fensterlüften

Die Verbraucher in Deutschland schätzen den Energieverlust beim Fensterlüften falsch ein: Nur knapp jedem zehnten Bundesbürger ist klar, dass beim ...

Weitere Schlagzeilen