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NPD Kundgebung Wuerzburg

© Christian Horvat / CC BY-SA 3.0

01.03.2016

Rechtsextremismus-Experte Sundermeyer NPD-Verbot nicht mehr notwendig

Ein Verbotsverfahren gegen die NPD entbehre jeglicher Notwendigkeit.

Berlin – Der Publizist Olaf Sundermeyer hält den derzeitigen Rechtsruck in Deutschland für eine historische Zäsur: Noch nie „waren rassistische, rechtspopulistische oder völkische Positionen so gesellschaftsfähig wie heute“, schreibt der Rechtsextremismus-Experte in einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung „neues deutschland“ (Mittwochausgabe).

Pegida und AfD sei es gelungen, menschenfeindliche Einstellungen zu kanalisieren – der NPD hingegen nicht, gibt er anlässlich des NPD-Verbotsverfahrens zu bedenken: „Trotz aufgeheizten Klimas, offener Fremdenfeindlichkeit, wachsender Systemskepsis bei einem gleichzeitig sinkenden Sicherheitsgefühl – die NPD schafft es nicht, aus dieser für Rechtsparteien idealen Stimmung zu profitieren.“ Ein Verbotsverfahren gegen die NPD entbehre deshalb jeglicher Notwendigkeit, schlussfolgert Sundermeyer.

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