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Rechnungshofsbericht zu EnBW-Deal wohl erst im März

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18.01.2012

Rechnungshof Rechnungshofsbericht zu EnBW-Deal wohl erst im März

Was veröffentlicht wird, muss mit dem Landtag besprochen werden.

Stuttgart – Der Bericht des Landesrechnungshofs zum umstrittenen EnBW-Deal wird nicht zu Beginn des Untersuchungsausschusses Anfang Februar vorliegen. Wie ein Sprecher der Behörde am Mittwoch auf dapd-Anfrage sagte, soll die Prüfung des umstrittenen Ankaufs der EnBW-Aktien durch das Land Baden-Württemberg noch im ersten Quartal 2012 abgeschlossen sein. Möglicherweise werde er im März dem Landtag übergeben.

Was davon veröffentlicht werde, müsse mit dem Landtag besprochen werden. Es sei bisher einmalig, dass sich parallel ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss mit demselben Prüfungsgegenstand beschäftige. Der EnBW-Untersuchungsausschuss beginnt am 3. Februar mit seiner Aufklärungsarbeit.

Die Landtagsfraktionen von Grünen und SPD hatten im November beantragt, dass der Rechnungshof den Aktienankauf einer Prüfung unterzieht. Die Behörde untersucht derzeit, ob “vor dem Ankauf der EnBW-Anteile durch das Land ein rechtlich ordnungsgemäßes und wirtschaftlich fundiertes Bewertungsverfahren für diese Anteile durchgeführt worden” ist.

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