Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Bodo Ramelow - Linke

© DiG / TRIALON / CC BY 3.0

16.03.2016

Linke Ramelow fordert eine Sozialstaatsgarantie

„Wir müssen den Menschen die Angst vor Abstieg und Armut nehmen.“

Halle – Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat die Linke nach den jüngsten Wahlniederlagen aufgefordert, für eine Politik einzutreten, die Menschen die Angst vor Abstieg nimmt, um so die AfD zu bekämpfen.

„Wir müssen den Menschen die Angst vor Abstieg und Armut nehmen, damit die Auseinandersetzung nicht eine Auseinandersetzung von Inländern und vermeintlichen Ausländern ist“, sagte er der in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“ (Online-Ausgabe). „Dazu brauchen wir eine Sozialstaatsgarantie. Wir müssen massiv das Gefühl stärken, dass dieser Staat für diese Aufgaben stark genug ist.“

Darüber hinaus rief Ramelow die Linke zu Realpolitik auf. Man müsse „etwas durchsetzen, wenn es Gelegenheit dazu gibt“. In Thüringen gelinge das.

In einer Wahlanalyse der parteinahen Rosa-Luxemburg-Stiftung, die der „Mitteldeutschen Zeitung“ vorliegt, heißt es, in Sachsen-Anhalt sei die Linke „so schwach wie seit mehr als 20 Jahren nicht mehr“ und in Baden-Württemberg sowie Rheinland-Pfalz über „kleine Achtungserfolge“ in einigen Städten nicht hinaus gekommen. Der Populismus von rechts stelle die Partei „vor neue strategische Aufgaben“.

Der Demoskop Klaus-Peter Schöppner von dem Bielefelder Institut „Mentefactum“ erklärte dem Blatt: „Die Linke steht schlecht da. Sie taucht nicht mehr auf. Und das führt dazu, dass sie vergessen wird.“

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/ramelow-fordert-eine-sozialstaatsgarantie-93271.html

Weitere Nachrichten

Martin Schulz

© über dts Nachrichtenagentur

Bundestagswahl Schulz will im Juli eigenes „Zukunftskonzept“ vorlegen

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will neben dem Regierungsprogramm seiner Partei auch ein kompaktes Konzept für die Zeit nach der Bundestagswahl vorlegen. ...

Maike Kohl-Richter und Helmut Kohl am 08.10.2014

© über dts Nachrichtenagentur

Bundesarchiv Maike Kohl-Richter soll Akten herausgeben

Nach dem Tod von Altkanzler Helmut Kohl hat sich der Präsident des Bundesarchivs, Michael Hollmann, schriftlich an die Witwe Maike Kohl-Richter gewandt. ...

VW-Logo

© über dts Nachrichtenagentur

Abgas-Skandal Grüne fordern von VW Verlängerung der Gewährleistungsfrist

Die Grünen haben Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) aufgefordert, sich stärker für die Rechte der vom VW-Abgasskandal betroffenen Fahrzeughalter einzusetzen. ...

Weitere Schlagzeilen