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Ramelow ängstigt sich vor dogmatischen Strömungen in der Linkspartei

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30.06.2011

Linke Ramelow ängstigt sich vor dogmatischen Strömungen in der Linkspartei

Berlin – Der Vorsitzende der Linkspartei-Fraktion im thüringischen Landtag, Bodo Ramelow, „ängstigt sich vor den dogmatischen Strömungen“ in seiner Partei. Gegenüber der „Leipziger Volkszeitung“ sagte Ramelow weiter: Wolle die Linkspartei eine Zukunft haben, dann „muss sie mehr sein als eine Aneinanderreihung dogmatischer Strömungen“. Der stellvertretende Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, meinte in einem Interview mit Zeitung: „Wenn man glaubt, wichtiger sei der innerparteiliche Sieg über den anderen, dann kann die Sache insgesamt schiefgehen.“

Kritik übte Ramelow angesichts der aktuellen Auseinandersetzungen in der Linkspartei allgemein an führenden Funktionären: „Wenn man selbst keine Idee hat, wie man den Alltag verändern will, helfen Maul-halten-Parolen gegenüber anderen nicht weiter.“ Er selbst stehe „für das Projekt einer pluralistischen Partei“. Dazu müsse man aber „von innen her Meinungen zulassen, auch die dafür notwendige emotionale Atmosphäre dafür schaffen“.

Für Bartsch, den früheren Bundesgeschäftsführer der Linken, sind die sinkenden Umfragewerte für seine Partei ein Alarmzeichen. „Innerhalb eines Jahres sind die Umfragewerte von elf bis zwölf auf jetzt rund acht Prozent zurückgegangen. Es sollte uns alle sehr nachdenklich stimmen, wenn wir Mitglieder verlieren und wenn wir in den politischen Auseinandersetzungen weniger vorkommen.“

Die Linke müsse sich „thematisch wieder attraktiver machen“, indem sie sich beispielsweise verstärkt um die sozialen Aspekte bei der Energiewende oder um die Bekämpfung von Altersarmut kümmere. „Die Linke hat weiter eine große Chance: als linke Volkspartei im Osten und als Partei der sozialen Gerechtigkeit, die bundesweit um mehr gesellschaftlichen und parlamentarischen Einfluss kämpft“, meinte Bartsch.

Er verwies angesichts der internen Debatte über Führungsschwächen bei der Linken in Partei und Fraktion darauf, dass in den nächsten Monaten Wahlen in der Fraktion und dann in der Partei anstünden sowie ein Programmparteitag. „Da werden wir auf demokratischem Wege ein Gesamtpaket aus überzeugenden Inhalten und Personen entwickeln, auch um die Bundestagswahlen 2013 erfolgreich zu bestehen.“

Die Linke müsse „die Persönlichkeiten der Linken zusammenbringen, um gemeinsam und in eine Richtung an einem Strang zu ziehen“. Dafür sei notwendig, dass „wir alle erst mal arbeiten und weniger darüber reden, was andere tun müssen“.

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