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02.10.2017

"Quartett infernale" SPD und Linke attackieren Jamaika-Parteien

Ein solches Vorgehen münde in „Handlungsunfähigkeit“.

Berlin – SPD und Linke haben die Absicht von FDP und Grünen kritisiert, zunächst bilateral über die Bildung einer Jamaika-Koalition beraten zu wollen.

„Wenn der bisherige Ablauf und die Organisation der Sondierungsgespräche ein Vorgeschmack auf das Regierungsgeschäft sind, dann kommen turbulente Zeiten auf Deutschland zu“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Carsten Schneider, der „Welt“ (Montagsausgabe).

Der SPD-Politiker fügte hinzu: „Man kann nicht alle Probleme und Entscheidungen in jedweder theoretisch denkbaren Gesprächskonstellation der neuen Koalitionsformation vordiskutieren.“ Ein solches Vorgehen münde in „Handlungsunfähigkeit“.

Der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Dietmar Bartsch, warf FDP und Grünen vor, sie verhandelten zwar noch nicht miteinander, „zocken aber schon kräftig“. Bartsch sagte der Zeitung: „Die Grünen sind spitz wie die Komantschen-Pfeile aufs Regieren, können überhaupt nicht abwarten.“ Die Linke werde darauf achten, „dass der soziale Zusammenhalt nicht völlig unbeachtet bleibt“.

Bartsch bezeichnete CDU, CSU, FDP und Grüne als „Quartett infernale“ und forderte die potenziellen Regierungsparteien auf, sie sollten „die Herausforderungen des Landes angehen und nicht zuerst das eigene Ministeramt im Blick haben“.

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